Rechtsprechung
| LAG Berlin-Brandenburg, 11.03.2016 - 9 Sa 2236/15 |
Zitiervorschläge
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. März 2016 - 9 Sa 2236/15 (https://dejure.org/2016,8887)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Anfechtung eines Aufhebungsvertrags - arglistige Täuschung
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen arglistiger Täuschung; Unbegründete Feststellungsklage des Arbeitnehmers bei unzureichenden Darlegungen zur Täuschung über Einzelheiten des als Ausgleich angebotenen Arbeitsplatzes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 123 Abs. 1; BGB § 142 Abs. 1
Anfechtung Aufhebungsvertrag; arglistige Täuschung - rechtsportal.de
BGB § 611 Abs. 1
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen arglistiger Täuschung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- beck-blog (Kurzinformation)
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen arglistiger Täuschung
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Anfechtung Aufhebungsvertrag wegen arglistiger Täuschung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anforderungen an die Anfechtung eines Aufhebungsvertrages
- anwalt.de (Kurzinformation)
Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen arglistiger Täuschung
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 28.10.2015 - 54 Ca 4805/15
- LAG Berlin-Brandenburg, 11.03.2016 - 9 Sa 2236/15
Papierfundstellen
- NZA 2016, 14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 11.07.2012 - 2 AZR 42/11
Prozessvergleich - Anfechtung - Rücktritt
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 11.03.2016 - 9 Sa 2236/15
Die Beweislast für das Vorliegen von Arglist trägt der Anfechtende; dass es sich hierbei um eine innere Tatsache handelt, steht dem nicht entgegen (BAG, Urteil vom 11. Juli 2012 - 2 AZR 42/11 -, Rn. 22, juris m.w.N.).